Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertrags-, Zahlungs- und Anmeldebedingungen

Hinweis:
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit werden Funktionsbezeichnungen in der maskulinen Form angegeben. Sie gelten jedoch in gleicher Weise für die feminine Form.

1. Teilnehmerkreis

Jeder kann an den Veranstaltungen des Exped-Clubs des Bildungswerkes teilnehmen, wenn er für die jeweilige Veranstaltung nach der konkreten Leistungsbeschreibung keine subjektive oder objektive Teilnahmebeschränkung angegeben ist. Alle Teilnehmer müssen Schwimmer sein, was sie durch Ihre Anmeldung bestätigen.

2. Anmeldung/Bestätigung

a) Es wird empfohlen, die Anmeldung auf dem Vordruck des Exped-Clubs des Bildungswerkes vorzunehmen. Bei Minderjährigen werden Anmeldungen nur akzeptiert, wenn sie von dem/der oder den Erziehungsberechtigten unterschrieben sind. An die Anmeldung ist der Anmeldende drei Wochen gebunden. Der Teilnahmevertrag ist zustande gekommen, wenn die Anmeldung vom Bildungswerk schriftlich bestätigt worden ist.

b) Die Leistungen des Bildungswerkes richten sich nach der der Buchung zugrunde liegenden aktuellen Leistungsbeschreibung sowie den dem Teilnehmer überlassenen Reiseunterlagen und diesen Bedingungen.

c) Die zur Erfüllung der ausgeschriebenen Leistungen notwendigen Transfers vor Ort sind, außer bei eigener Anreise, im Preis enthalten.

d) Witterungsbedingte Kürzungen des Leistungsumfangs bleiben vorbehalten.

3. Zahlung des Reisepreises/Lehrgangsgebühr

a) Das Bildungswerk kann Zahlungen oder Anzahlungen auf den Reisepreis nur dann verlangen, wenn dem Teilnehmer ein Sicherungsschein gemäß § 651 k BGB vor der Entgegennahme von Zahlungen auf den Reisepreis ausgehändigt worden ist. Der Veranstalter hat zur Sicherung der Kundengelder eine Versicherung bei der ARAG-Düsseldorf abgeschlossen.

b) Unter Beachtung von a) ist nach Vertragsabschluss eine Anzahlung von 10 %, jedoch höchstens € 250,00 pro Teilnehmer zu leisten.

c) Die Restzahlung wird, wenn die Voraussetzungen von a) gewahrt sind, fällig, wie dies im Einzelfall vereinbart ist.

d) Sollte keine Vereinbarung getroffen sein, wird sie fällig, wenn die Voraussetzungen von a) erfüllt sind und die Reise nicht mehr aus den in Ziffer 8. b) und c) genannten Gründen abgesagt werden kann.

e) Bei Kursen (Tagesveranstaltungen, bzw. Veranstaltungen, bei denen die Verpflegung/Übernachtung nicht im Reisepreis enthalten ist) ist die volle Gebühr 14 Tage vor Kursbeginn zu entrichten. Für diese Veranstaltungen werden keine Sicherungsscheine ausgehändigt, da keine Versicherung gemäß a) besteht.

4. Leistungsänderungen

Änderungen oder Abweichungen einzelner Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nach Vertragsabschluss notwendig werden, und die von dem Bildungswerk nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind, den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen und für den Teilnehmer nicht unzumutbar sind. Soweit die geänderten Leistungen mit Mängeln behaftet sind, bleiben eventuelle Gewährleistungsansprüche unberührt. Das Bildungswerk ist verpflichtet, den Teilnehmer unverzüglich über Leistungsänderungen oder -abweichungen in Kenntnis zu setzen.

5. Umbuchungen und Ersetzungsbefugnis

a) Bis zum 35. Tag vor Reiseantritt kann der Teilnehmer gegen eine pauschale Bearbeitungsgebühr von € 25,00 eine Umbuchung vornehmen. Das Bildungswerk ist danach nicht mehr verpflichtet, Umbuchungswünsche des Reiseteilnehmers entgegenzunehmen. In diesen Fällen wird dem Teilnehmer anheimgestellt, den Reiserücktritt nach Maßgabe der vorstehenden Klausel zu erklären und gegebenenfalls die Neuanmeldung einer anderen Reise vorzunehmen.

b) Der Reiseteilnehmer kann bis zum Reiseantritt verlangen, dass statt seiner ein Dritter in die Rechte und Pflichten aus dem Reisevertrag eintritt. Wir können dem Eintritt des Dritten widersprechen, wenn dieser den besonderen Reiseerfordernissen nicht genügt oder seiner Teilnahme gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen entgegenstehen.
Bei Eintritt eines Dritten sind neben eventuellen zusätzlichen Kosten gemäß Ziffer 1. dieser Bedingungen pauschale Gebühren in Höhe von € 25,00 sofort fällig. Für diese und den Reisepreis haften der Reiseteilnehmer und der Dritte als Gesamtschuldner.

6. Preisanpassung

a) Das Bildungswerk behält sich die Änderungen der in seinen Katalogen und sonstigen Ausschreibungen angegebenen Preise vor. Eine Änderung kann insbesondere bei Inanspruchnahme preishöherer Zusatzkontingente, Veränderungen der Preise von Leistungsträgern für Beförderungskosten sowie bei der Änderung von Flughafen- und Einreisegebühren und sonstigen Abgaben erforderlich werden. Für Preisanpassungen nach Vertragsabschluss gilt Ziffer 6 b).

b) Das Bildungswerk behält sich vor, den vereinbarten Reisepreis im Falle der Erhöhung der Beförderungskosten oder der Abgaben für bestimmte Leistungen wie Hafen- oder Flughafengebühren wie folgt zu ändern:

-Sofern sich die bei Vertragsabschluss bestehenden Beförderungskosten, insbesondere die Treibstoffkosten erhöhen, so ist das Bildungswerk berechtigt den Reise- preis unter Anwendung nachfolgender Berechnungen zu erhöhen:

-Soweit sich die Erhöhung der Beförderungskosten auf den Sitzplatz bezieht, kann das Bildungswerk von dem Teilnehmer den Erhöhungsbetrag verlangen.

-Werden von dem Beförderungsunternehmen erhöhte Preise pro Beförderungsmittel gefordert, werden die zusätzlichen Beförderungskosten durch die Zahl der Sitzplätze des vereinbarten Beförderungsmittels geteilt. Die sich daraus pro Einzelplatz ergebende Erhöhung kann von dem Teilnehmer verlangt werden.

-Bei Erhöhung der bei Vertragsabschluss bestehenden Abgaben wie Hafen- oder Flughafengebühren, kann das Bildungswerk den Reisepreis um den entsprechenden Betrag pro Teilnehmer heraufsetzen.

-Grundsätzlich ist eine Erhöhung nach Vertragsabschluss nur zulässig, sofern zwischen Vertragsschluss und dem vereinbarten Reisetermin mehr als vier Monate liegen und die zur Erhöhung führenden Umstände vor Vertragsschluss noch nicht eingetreten und bei Vertragsschluss für das Bildungswerk nicht vorhersehbar waren.

-Bei einer Anpassung des Reisepreises nach Vertragsschluss hat das Bildungswerk den Teilnehmer unverzüglich zu informieren. Preiserhöhungen können nur bis zum 21. Tag vor dem vereinbarten Abreisetermin verlangt werden. Im Falle von Preiserhöhungen nach Vertragsabschluss um mehr als  5 % des Gesamtpreises kann der Teilnehmer kostenlos zurücktreten oder statt dessen die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Reise verlangen, wenn das Bildungswerk in der Lage ist, eine solche Reise ohne Mehrpreis für den Teilnehmer aus seinem Angebot anzubieten.

-Der Teilnehmer hat unverzüglich nach der entsprechenden Erklärung des Bildungswerks die Rechte nach dem vorhergehenden Absatz gegenüber diesem geltend zu machen.

7. Rücktritt des Teilnehmers
Der Teilnehmer kann jederzeit vor Beginn vom Vertrag zurücktreten. Die Rücktrittserklärung muss schriftlich, per Email, Post oder Fax, beim Bildungswerk eingehen. Maßgeblich ist der Eingang der Rücktrittserklärung beim Bildungswerk. Im Falle des Rücktritts des Teilnehmers kann das Bildungswerk Entschädigung nach Maßgabe folgender pauschalierter Stornokosten je Teilnehmer verlangen:

–           bis zum 35. Tag vor Beginn 15 % des Preises

–           bis zum 34. – 22. Tag vor Beginn 20 % des Preises

–           bis zum 21. – 15. Tag vor Beginn 30 % des Preises

–           bis zum 14. – 7. Tag vor Beginn 50 % des Preises

–           ab dem 6. Tag vor Beginn 70 % des Preises

–           ab dem 1. Tag vor Beginn 90 % des Preises.

Sollte im Einzelfall der nachweisbare Schaden höher sein als die vorgenannten pauschalierten Stornokosten, so kann dieser geltend gemacht werden. Weist der Teilnehmer nach, dass der entstandene Schaden geringer ist als die pauschalierten Stornokosten, so hat er nur den geringeren Schaden zu zahlen.

7. Rücktritt und Kündigung durch das Bildungswerk

a) Das Bildungswerk kann den Vertrag fristlos kündigen, wenn der Teilnehmer trotz Abmahnung erheblich weiter stört, so dass seine weitere Teilnahme für das Bildungswerk und/oder die anderen Teilnehmer nicht mehr zumutbar ist. Dies gilt auch, wenn der Teilnehmer sich nicht an sachlich begründete Hinweise hält. Dem Bildungswerk steht in diesem Falle die Teilnahmegebühr weiter zu, soweit sich nicht ersparte Aufwendungen und Vorteile aus einer anderweitigen Verwertung der Leistung ergeben. Schadenersatzansprüche im Übrigen bleiben unberührt.

b) Bei Nichterreichen einer in der Ausschreibung angegebenen Mindestteilnehmerzahl (Mind.-TN-Zahl) ist das Bildungswerk bis zum 15. Tag vor Antritt berechtigt, die Veranstaltung abzusagen. Die eingezahlte Teilnahmegebühr erhält der Teilnehmer dann in voller Höhe unverzüglich zurück, soweit nicht eine Regelung im Sinne von Ziffer 8. d. zustande kommt.

c) Bis zum 30. Tag vor Reiseantritt kann das Bildungswerk eine Veranstaltung absagen, wenn die Durchführung der Reise nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten für das Bildungswerk nicht zumutbar ist, weil das Buchungsaufkommen zu dieser Reise so gering ist, dass sie dem Bildungswerk im Falle der Durchführung der Reise Kosten verursachen würde, die die wirtschaftliche Opfergrenze, bezogen auf diese Reise, überschreiten. Ein Rücktrittsrecht besteht aber nicht, wenn die dazu führenden Umstände vom Bildungswerk zu vertreten sind. Dem Teilnehmer wird der Buchungsaufwand erstattet, sofern er von einem Ersatzangebot des Bildungswerkes keinen Gebrauch macht. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht, wobei die Regelung in Ziffer 8. d. unberührt bleibt.

d) Im Falle eines zulässigen Rücktritts oder einer zulässigen Absage des Bildungswerkes gemäß Ziffer 8. b) und c) kann der Reiseteilnehmer die Teilnahme an einer mindestens gleichwertigen anderen Reise des Bildungswerkes verlangen, wenn das Bildungswerk in der Lage ist, eine solche Reise ohne Mehrpreis für den Reisenden aus seinem Angebot anzubieten. Dem Teilnehmer obliegt es, dieses Recht unverzüglich nach der Absage oder dem Rücktritt des Bildungswerkes diesem gegenüber geltend zu machen.

8. Versicherungen

Alle Teilnehmer sind während der Veranstaltung und auf dem direkten Weg zu und von der Veranstaltung, für die der Versicherungsschutz besteht, unfall-, kranken- und haftpflichtversichert im Rahmen des Sportversicherungsvertrages der Sporthilfe e.V. in Lüdenscheid.
Des Weiteren hat das Bildungswerk für alle Teilnehmer eine Reiserücktrittskostenversicherung abgeschlossen.

9. Haftungsbeschränkungen

a) Die vertragliche Haftung des Bildungswerkes ist auf den dreifachen Reisepreis beschränkt, soweit ein Schaden des Teilnehmers, der nicht in einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht,

ad 1.) – weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wird oder

ad 2.) – wenn das Bildungswerk für einen dem Teilnehmer entstehenden Schaden allein wegen des Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich ist.

b) Gelten für eine von einem Leistungsträger zu erbringende Reiseleistung internationale Übereinkommen oder auf solchen beruhende gesetzliche Vorschriften, nach denen ein Anspruch auf Schadenersatz nur unter bestimmten Voraussetzungen oder Beschränkungen geltend gemacht werden kann, kann sich das Bildungswerk gegenüber dem Teilnehmer auf diese Vorschriften berufen.

c) Ansprüche aus unerlaubter Handlung bleiben unberührt.

10. Pass-, Devisen-, Gesundheits- und Zollvorschriften

a) Sofern in unseren Reisebeschreibungen nicht ausdrücklich etwas anderes erwähnt ist, benötigen die Reiseteilnehmer deutscher Staatsangehörigkeit bei grenzüberschreitenden Reisen lediglich den deutschen Personalausweis. Sollten nach Drucklegung des Kataloges Änderungen eintreten, werden wir den Reiseteilnehmer darüber in Kenntnis setzen.

b) Reiseteilnehmer, die nicht deutsche Staatsangehörige sind, sollten darauf bei Buchung grenzüberschreitender Reisen ausdrücklich hinweisen, da das Bildungswerk ansonsten keinerlei Haftung für Nachteile, die aus der Nichtbefolgung von Pass- und Visumerfordernissen entstehen, übernimmt, wenn sie nicht durch eine schuldhafte Falsch- oder Nichtinformation des Bildungswerkes bedingt sind.

c) Soweit gesundheitspolizeiliche Erfordernisse einzuhalten sind, sind die Angaben in der jeweiligen konkreten Reisebeschreibung maßgeblich. Auch hier wird der Reiseteilnehmer bei Änderungen der Erfordernisse nach Drucklegung oder nach Buchung gesondert informiert werden.

d) Bezüglich der Einhaltung von Devisen- und Zollvorschriften wird das Bildungswerk die Teilnehmer über wichtige Änderungen der in der Reiseausschreibung wiedergegebenen „Allgemeinen Vorschriften“ vor Antritt der Reise informieren. Der Teilnehmer ist für die Einhaltung aller für die Durchführung der Reise wichtigen Vorschriften selbst verantwortlich. Alle Nachteile, die aus der Nichtbefolgung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu seinen Lasten ausgenommen, wenn sie durch eine schuldhafte Falsch- oder Nichtinformation des Bildungswerkes bedingt sind.

11. Obliegenheiten des Reiseteilnehmers bei Auftreten von Leistungsstörungen und Verjährung

a) Unterlässt es der Reiseteilnehmer bei Auftreten eines Mangels schuldhaft, diesen gegenüber dem Bildungswerk anzuzeigen, so kann er auf diesen Mangel später keine reisevertraglichen Gewährleistungsansprüche mehr stützen. Die Anzeige darf nur gegenüber den örtlichen Reiseleitern und, sofern diese nicht erreichbar sein sollten, gegenüber dem Bildungswerk in Duisburg erfolgen. Anzeigen gegenüber einzelnen Leistungsträgern genügen nicht. Die Reiseleiter des Bildungswerkes sind nicht berechtigt, irgendwelche Ansprüche gegen das Bildungswerk anzuerkennen.

b) Dem Reiseteilnehmer steht ein mangelbedingtes Kündigungsrecht gemäß § 651 e BGB nur dann zu, wenn er dem Bildungswerk fruchtlos eine angemessene Frist zur Abhilfeleistung gesetzt hat, wenn Abhilfe unmöglich oder vom Bildungswerk verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrages durch ein besonderes Interesse des Reisenden gerechtfertigt wird.

c) Ansprüche wegen nicht vertragsgemäßer Erbringung der Reise (Ansprüche nach den §§ 651 c bis f BGB) hat der Teilnehmer innerhalb eines Monats nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise gegenüber dem Bildungswerk des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen e.V., Friedrich-Alfred-Straße 25, 47055 Duisburg geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist können Ansprüche nur geltend gemacht werden, wenn der Reiseteilnehmer die Frist ohne eigenes Verschulden nicht einhalten konnte.

d) Ansprüche des Teilnehmers nach den §§ 651 c bis f BGB, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für sonstige Schäden, die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Bildungswerks, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, verjähren in zwei Jahren. Alle sonstigen Ansprüche nach den §§ 651 c bis f BGB verjähren in einem Jahr.

e) Die Verjährung der Ansprüche nach den Ziffern 12. c) und d) beginnt mit dem Tag, an dem die Reise nach dem geschlossenen Reisevertrag enden sollte.

12. Unwirksamkeit von einzelnen Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen begründet grundsätzlich nicht die Unwirksamkeit des Vertrages im Übrigen.

13. Allgemeines
Sämtliche Angaben dieser Veröffentlichung über Leistungen, Programme, Termine, Preise und Bedingungen entsprechen dem Stand der letzten Überarbeitung an dieser Stelle vom 01.10.2013. Änderungen und Berichtigungen aufgrund von Druckfehlern bleiben vorbehalten.

14. Gerichtsstand
Leistungs- und Erfüllungsort ist der Sitz der Zentrale des Bildungswerks. Veranstalter ist das Bildungswerk des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen e.V., Friedrich-Alfred-Str. 25, 47055 Duisburg.

15. Datenschutz
Das Bildungswerk verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz). Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch uns erfolgt grundsätzlich nur, soweit dies für die Erbringung durch uns geschuldeter Dienstleistungen oder die Durchführung des mit dem jeweiligen Kunden/Teilnehmer geschlossenen Vertrages notwendig ist. Dazu kann es erforderlich sein, die erhobenen persönlichen Daten an Unternehmen oder Personen weiterzugeben, die wir zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsabwicklung einsetzen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ist weiterhin begrenzt durch den Rahmen, den die Satzung des Bildungswerkes vorgibt.

Wir weisen Sie ferner darauf hin, dass Sie mit Ihrer Anmeldung Ihr Einverständnis für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmungen des Bildungswerkes des Landessportbundes erklären. Sie können Ihr Einverständnis zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit per Email unter bildungswerk(a)blsb-nrw.de oder in anderer schriftlicher Form widerrufen. Die Daten werden dann umgehend gesperrt, wenn dem keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen.